Europäische Union

Am 1. Januar 1986 trat Spanien der Europäischen Union als vollwertiges Mitglied bei. Im folgenden Jahr unterzeichneten alle Mitgliedsstaaten die Einheitliche Europäische Akte, die ein klarer Schritt zur Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes war und gleichzeitig eine Erweiterung der Kompetenzen des länderübergreifenden Organs vorsah. Dieser Integrationsprozess kam durch die Unterzeichnung des Vertrags über die Europäische Union (Maastricht, 1992), der einen fortschreitenden wirtschaftlichen und politischen Zusammenschluss beinhaltete, einen entscheidenden Schritt weiter. Der Vertrag führte zur Übernahme der verschiedenen Phasen der Währungsunion und zur Schaffung der Europäischen Zentralbank. Die spanische Regierung setzte sich von da an zum obersten Ziel ihrer Wirtschaftspolitik, die geforderten Kriterien zu erfüllen, um von Anfang an der Gruppe von Ländern anzugehören, die die Wirtschafts- und Währungsunion bildeten. Mit der Erfüllung der geforderten Konvergenzkriterien wurde am 1. Januar 1999 in Spanien gleichzeitig mit elf weiteren EU-Ländern die gemeinsame europäische Währung eingeführt. Am 1. Mai 1999 trat der Vertrag von Amsterdam in Kraft, ein neuer wichtiger Baustein des geeinten Europas zur Untermauerung der im Vertrag über die Europäische Union festgelegten gemeinsamen Politik, besonders dank der Einführung einer Beschäftigungspolitik und der Schaffung eines Rahmens der Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit. Ebenso ratifizierten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Dezember 2000 den Vertrag von Nizza, der einen weiteren Schritt in Richtung einer Erweiterung der Europäischen Union um Länder Zentral- und Osteuropas beinhaltete. Dieser Vertrag sieht die Anpassung der Union, ihrer Institutionen und Entscheidungsmechanismen an ein Europa mit insgesamt 27 Mitgliedsstaaten vor. Auf Grund dieses Vertrags erhält Spanien sein spezifisches Gewicht aufrecht oder steigert es noch im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl und seiner wirtschaftlichen Bedeutung innerhalb der EU. Die wichtigste von der EU getroffene Entscheidung war jedoch die Einführung des Euro als gemeinsame Währung, die seit dem 1. Januar 2002 in der Mehrzahl ihrer Mitgliedsstaaten im Umlauf ist. Spanien hatte den Vorsitz der Europäischen Union seit seinem Beitritt bereits viermal inne: Im ersten Halbjahr 1989, im zweiten Halbjahr 1995, im ersten Halbjahr 2002 und im ersten Halbjahr 2010. In diesen Zeiträumen waren die wichtigsten Entscheidungen die Billigung des „Delors-Berichts“, dem vorbereitenden Schritt zum Vertrag über die Europäische Union (Vertrag von Maastricht) im Jahre 1992 (innerhalb der ersten Präsidentschaftszeit), während die Entscheidung zugunsten der Bezeichnung der Einheitswährung als Euro in die Zeit der zweiten Präsidentschaft fiel. Im Jahre 2002 bestanden die wichtigsten Herausforderungen der Präsidentschaft der Europäischen Union in der Bekämpfung des Terrorismus, der Weiterführung der wirtschaftlichen und sozialen Reformen und der Einhaltung des Zeitplans für die Erweiterung. Während der Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 wurde der Beitritt der EU zur Europäische Menschenrechtskonvention vorangetrieben, die Umsetzung des neuen Gleichstellungsplans für Frauen und Männer sowie die politische Entscheidung, den Befehl zum Schutz Europas zu fördern. Die EU-Initiativen, in denen Spanien sich besonders hervorgetan und außerordentliche Aktivität entfaltet hat, bestehen in der Einführung und Konsolidierung des Gedankens eines Europas der Bürger und in der Entwicklung konkreter Maßnahmen (Begriff der ‚europäischen Staatsbürgerschaft', Europa-Pass etc.); die Postulierung des sozialen Europas parallel zum Gedanken des Europas der Wirtschafts- und Währungseinheit: Verteidigung und Umsetzung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Europäischen Union sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen als Triebkraft ihres Zusammenwachsens; die nachdrückliche Förderung der gemeinsamen europäischen Justiz- und Innenpolitik, dabei besonders der Kampf gegen das internationale organisierte Verbrechen, gegen Drogenhandel und Terrorismus. Es geht darum, nach und nach einen gemeinsamen „Raum der Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit“ zu schaffen; den Prozess der Entwicklung und Institutionalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika zu fördern, dessen bisheriger Höhepunkt der euro-iberoamerikanische Gipfel von Rio de Janeiro 1999 war; und schließlich die politische Stabilität des Mittelmeerraumes zu verbessern (Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Mittelmeerstaaten Nordafrikas, aktive Vermittlungsarbeit im Friedensprozess des Nahen Ostens, Veranstaltung der Konferenz für Sicherheit und Kooperation im Mittelmeerraum in Barcelona). Mit seinen Anstrengungen zur Förderung der Zusammenarbeit und Weiterentwicklung der internationalen Beziehungen im Mittelmeerraum spielt Spanien eine wichtige Rolle im Gefüge der Union für das Mittelmeer, deren Sitz Barcelona ist.